Rechtsprechung
| LG Berlin, 20.03.2018 - 16 O 63/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZUM 2018, 548
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.04.2009 - I ZR 5/07
Seeing is Believing
Auszug aus LG Berlin, 20.03.2018 - 16 O 63/18
Aus dieser Wechselbeziehung wird hergeleitet, dass eine Abschlusspflicht der Verwertungsgesellschaft ausnahmsweise nicht besteht, wenn im Einzelfall eine missbräuchliche Ausnutzung der Monopolstellung ausscheidet und die Verwertungsgesellschaft dem Verlangen nach Einräumung von Nutzungsrechten vorrangig berechtigte Interessen entgegenhalten kann (BGH, GRUR 2009, 1052, Tz. 11 - Seeing is Believing -).